Newsletter Nr. 42
2. Juni 2020

Liebe VLV Mitglieder

Wir hoffen, dass es euch gut geht und dass ihr diese besondere und unvergessliche Zeit soweit gut überstanden habt. Und vor allem hoffen wir, dass ihr und eure Angehörigen gesund seid.

In Kürze nimmt die LBB ihren Betrieb wieder auf und das Tourismusangebot wird hochgefahren. Auch die Restriktionen zum Aufenthalt in unserer Zweitheimat sind aufgehoben und es sind keine Meldungen an die Gemeindebehörde mehr nötig. Der Bergfrühling steht vor der Tür, wir wünschen euch ein paar schöne Tage in eurer Zweitheimat.

Im heutigen Newsletter informieren wir u.a. über den aktuellen Stand in Sachen «Neues Tourismusgesetz Destination Lenzerheide» und über das Resultat der Online-Abstimmung in Sachen «Neue Website».


Mit herzlichen Grüssen
Für den VLV-Vorstand


Beatrice Koller Bichsel, Präsidentin


Mitgliederbeitrag 2020
Herzlichen Dank den vielen Mitgliedern, die den Jahresbeitrag 2020 bereits bezahlt haben.
Alle anderen bitten wir um baldige Überweisung, ihr erspart uns damit weiteren Aufwand.


Abstimmung über Beschlussfassung für neue Website 2020 (s. Newsletter Nr. 41)

Die Abstimmungs-Frage lautete:

Bist du damit einverstanden, dass in einer zweiten schriftlichen Abstimmung betreffend dem Budgetposten von CHF 7‘000.- (Kostendach) für die Erneuerung der Website statt Einstimmigkeit das einfache Mehr der Stimmenden gilt?

Das Resultat:

437 VLV-Mitglieder haben abgestimmt. Herzlichen Dank!
427 VLV-Mitglieder haben sich mit dem Beschlussfassungs-Modus «Einfaches Mehr» einverstanden erklärt.
10 VLV-Mitglieder sind damit nicht einverstanden und verlangen «Einstimmigkeit».

Da nicht davon ausgegangen werden kann, dass die Idee einer neuen Website in einer schriftlichen Abstimmung Einstimmigkeit erlangen wird, hat der Vorstand beschlossen, das Projekt zu sistieren.


Neues Tourismusgesetz Destination Lenzerheide

Übersicht Termine:

Am 30.9.2019 haben wir unsere Vernehmlassung zum Entwurf des neuen TG eingereicht. Diese wurde allen Mitgliedern zugestellt.

Am 10. Oktober 2019 hat sich die Arbeitsgruppe TG mit den Gemeindepräsidenten und deren Berater
Stephan Staub getroffen und die Vernehmlassung des VLV im Detail präsentiert und besprochen.


Am 11. März 2020 wurde die Arbeitsgruppe TG in einer zweiten Aussprache informiert, dass der Wechsel zur vorgeschlagenen Beherbergungsabgabe (Kapazitätsbesteuerung) politisch nicht mehrheitsfähig ist und dass deshalb am bisherigen System der Gästeabgabe festgehalten wird. Der Gast bleibt Steuersubjekt und die Übernachtung Steuerobjekt.

Am 4. Mai 2020 haben wir von den drei Gemeindepräsidenten eine Antwort auf unsere Vernehmlassung erhalten. In diesem Schreiben sind einige Eckpunkte des neuen Gesetzes skizziert.

Inzwischen wurden der Gesetzestext und die Ausführungsbestimmungen von den Gemeindevorständen Churwalden, Vaz/Obervaz und Lantsch/Lenz verabschiedet. Als nächstes erfolgt nun noch die Beratung im Gemeinderat (Parlament) von Vaz/Obervaz. Gemäss den uns vorliegenden Informationen soll das neue Tourismusgesetz noch im Juni an den Gemeindeversammlungen in Lantsch/Lenz und Churwalden zur Abstimmung gelangen. Die Urnenabstimmung in Vaz/Obervaz ist im Herbst 2020 vorgesehen.

Das neue Tourismusgesetz – aus heutiger Sicht

Eine genauere Beurteilung kann erst gemacht werden, wenn der Gesetzestext und die geplanten Ausführungsbestimmungen vorliegen. Dies wird dann der Fall sein, wenn die Botschaften für die Gemeindeversammlungen (Lantsch/Lenz und Churwalden) veröffentlicht sind und/oder die Beratung im Gemeinderat von Vaz/Obervaz erfolgt ist. Dem VLV bleibt also ganz wenig Zeit, sich ein fundiertes Bild zu verschaffen und/oder sich zum neuen Tourismus-Gesetz zu äussern.

Die nachstehenden Aussagen basieren deshalb auf den uns heute zur Verfügung stehenden, unvollständigen Informationen und sind nicht abschliessend. Sie reflektieren eine erste Einschätzung der Arbeitsgruppe:

  • Der geplante generelle Systemwechsel von der Gästeabgabe (Besteuerung der Übernachtungen) zur Beherbergungsabgabe (Kapazitätsbesteuerung) wird nicht erfolgen.
  • Für Zweitheimische wird anstelle der bisherigen Angehörigenpauschale (oder beschränkten Familienpauschale) neu zwingend eine Pauschalierung mit Grund- und m2-Flächenbetrag eingeführt. Darin sind sämtliche Übernachtungsgäste eingeschlossen.
  • Die bisherige Wahlmöglichkeit zwischen der Angehörigenpauschale und der beschränkten Familienpauschale fällt damit weg.
  • Die im Gesetz festgeschriebenen Bandbreiten für den Gebührenrahmen werden reduziert.
  • Die Erhöhung der Abgaben mit Basis «Angehörigenpauschale» beträgt gegenüber heute, bei durchschnittlicher Wohnungsgrösse, ca. 12-15%. Weil jedoch erst die m2/Taxen bekannt sind, nicht jedoch die Grundpauschalen, handelt es sich hier um eine Annahme. Für diejenigen, welche bisher die beschränkte Familienpauschale gewählt haben, wird die Erhöhung höher ausfallen.
  • Die Gästeabgabe wird zukünftig auch den Beherbergern unter den Zweitheimischen (Vermieter) als Jahrespauschale in Rechnung gestellt, nicht jedoch den anderen Beherbergern wie Hotels oder Gruppenunterkünften. Diese werden weiterhin einzeln nur effektiv belegte Nächte abrechnen.
  • Ein Vergleich der Erhöhung über die verschiedenen Beherbergungskategorien wird wegen den unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen nicht möglich sein.
  • Das neue TG-Gesetz sieht die Einführung einer Gästekarte vor, die Gemeinden haben der LMS den Auftrag für die Erarbeitung eines Konzeptes gegeben. Konkreteres, insbesondere der Zeitpunkt der Einführung der Gästekarte sind jedoch nicht festgelegt. NB: Churwalden verfügt seit Jahren über eine Gästekarte.
  • Die Bildung eines Tourismusrates, welcher bei der Verwendung der Tourismusabgaben mitbestimmen kann, ist im neuen TG nicht vorgesehen. Somit ist eine Mitsprache bei der Verwendung der Tourismusabgaben nicht möglich.
VLV-Forderungen in der Vernehmlassung:
  1. Die Reduktion der im Gesetz festgeschriebenen Bandbreiten ist erfolgt, sie ist uns aber noch nicht bekannt gegeben worden.
  2. Die Abgaben-Erhöhung dürfte für die Zweitheimischen über den von uns geforderten
    ca. + 5 % liegen.
  3. Die Gästekarte wird nicht gleichzeitig mit dem neuen TG eingeführt. Eine definitive Zusicherung, ob und wann die Gästekarte eingeführt wird, besteht nicht.
  4. Eine Mitsprache auch der Zweitheimischen über die Verwendung der Tourismusabgabe
    (z.B. über die Bildung eines Tourismusrates) ist nicht vorgesehen.
  5. Ein Vergleich der Abgabenerhöhungen über alle Beherbergungs-Kategorien ist nicht möglich.
  6. Die Tagestouristen leisten weiterhin keinen Beitrag an die Tourismusinfrastruktur.

Eure Meinung ist uns wichtig! Online-Umfrage mit Deadline Sonntag, 7. Juni 2020

Als Basis für die weiteren Aktionen und das Vorgehen ist es der Arbeitsgruppe und dem Vorstand wichtig, die Ansichten und Meinungen der Mitglieder zu kennen. Deshalb haben wir eine kleine Online-Umfrage aufgeschaltet. Wir bitten alle Mitglieder, die Umfrage unter dem nachstehenden Link bis zum nächsten Sonntag-Abend 7. Juni 2020 auszufüllen. Sie geben damit der Arbeitsgruppe und dem Vorstand ein Bild über die Meinungen und Erwartungen unserer Mitglieder.

Der Link zur Online-Umfrage:
https://vlvlenzerheide.clubdesk.com/clubdesk/www?p=100317


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